Pressemitteilung vom 31. März 2022

Deutsche Städte realisieren kostengünstig datenschutzkonforme Videoüberwachung

Mit dem Datenschutz-Rollo die Versammlungsfreiheit schützen

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Regensburg, 31. März 2022 – Bereits im März 2020 legte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen unter Berufung auf Art. 8 des Grundgesetzes fest: Bei friedlichen Versammlungen müssen stationäre Videoüberwachungssysteme für alle Teilnehmenden weithin sichtbar deaktiviert werden. Seither vertrauen immer mehr deutsche Städte auf die Panomera® Kameras mit „Datenschutz-Jalousie“ des deutschen Videotechnik-Herstellers Dallmeier. Der Grund: Maximaler Schutz von Persönlichkeitsrechten bei minimalem Kostenaufwand.

Persönlichkeitsrechte bei friedlichen Versammlungen schützen
Seit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW im März 2020 (Aktenzeichen: 15 A 1139/19) sind Betreiber von fest installierten Videokameras im öffentlichen Raum dazu verpflichtet, diese bei Versammlungen „weithin sichtbar“ zu deaktivieren. So soll ein einschüchternder oder abschreckender Effekt auf Versammlungsteilnehmer vermieden werden. Die herkömmliche Vorgehensweise zur eindeutigen Deaktivierung der Videobeobachtung – meistens eine einfache Verdeckung mit Jutesack und Steiger – verursacht jedoch einen erheblichen logistischen und finanziellen Mehraufwand in den Kommunen. Bei durchschnittlich 200-300 Versammlungen pro Jahr in einer deutschen Großstadt entstehen schnell zusätzliche Ausgaben im sechsstelligen Bereich.

Das „Datenschutz-Rollo“ aus Deutschland
Um die Versammlungsfreiheit trotz installierter Videokameras zu vertretbaren Kosten zu gewährleisten, setzen mittlerweile 12 deutsche Städte, darunter Köln, Frankfurt am Main, Offenbach und Darmstadt, auf das „Panomera® Privacy Shield“ des deutschen Videotechnik-Herstellers Dallmeier. Die in gelber Signalfarbe gehaltene Jalousie aus undurchsichtigem Spezialmaterial verhüllt die Objektive der Dallmeier Panomera®-Kamerasysteme per Mausklick binnen weniger Augenblicke. Eine auf die Jalousie aufgedruckte, durchgestrichene Kamera macht zuverlässig und weithin sichtbar klar: Hier findet keine Videoüberwachung statt. Nach Ende der Kundgebung können Polizei und Sicherheitsverantwortliche die Maßnahme vom Leitstand aus in Sekundenschnelle wieder aufheben.

„Das Urteil aus NRW bindet uns zwar nicht unmittelbar, wir können es jedoch nicht außer Acht lassen und es ist gut, entsprechend vorbereitet zu sein, da eine vergleichbare Klage wohl auch bei uns Aussicht auf Erfolg hätte,“ so Herr Peter Weigand, Amtsleiter des Ordnungsamtes Offenbach. „Es geht uns aber nicht nur darum, den gerichtlichen Anforderungen Genüge zu leisten, sondern vor allem und in erster Linie unseren Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ungestört wahrnehmen zu können. Das „Privacy Shield“ ermöglicht uns dies, und zwar quasi per Fernsteuerung und ohne zusätzlichen personellen Kostenaufwand.“

„Friedliche Demonstrationen und Kundgebungen sind ein wesentliches Grundrecht jeder Demokratie. Uns als deutschem Hersteller von Videosicherheitstechnik war es deshalb ein wichtiges Anliegen, die Vorteile städtischer Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten mit der aktuellen Gesetzgebung zum Datenschutz in Einklang zu bringen“, erklärt Frank Salder, Geschäftsführer der Dallmeier Systems Niederlassung in Gladbeck und Safe City-Experte der Dallmeier Unternehmensgruppe. „Dank des Panomera® Privacy Shields haben Bürgerinnen und Bürger weithin sichtbar diese Gewährleistung – und gleichzeitig sparen die Kommunen signifikant Kosten im Vergleich zu herkömmlichen Lösungen.“

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Über Dallmeier

Dallmeier: Turn images into assets.
Mit wegweisender Videotechnologie aus Deutschland.

Im Jahr 1984 gründete Dieter Dallmeier die heutige Dallmeier electronic GmbH & Co. KG – nicht in der sprichwörtlichen Garage, aber immerhin in einem Gartenhaus in Regensburg. Heute hat das Unternehmen, das sich mit Fug und Recht als Hidden Champion für Videoinformationstechnologie „Made in Germany“ bezeichnen darf, weltweit mehrere Hundert Mitarbeitende, davon über 250 allein am Unternehmenssitz in der Regensburger Innenstadt.

Unsere Kunden: Vom Gewerbebetrieb bis zum WM-Stadion
Die Kamera-, Aufzeichnungs-, Software- und Analyselösungen von Dallmeier optimieren Sicherheit und Prozesse bei B2B-Endkunden in den unterschiedlichsten Branchen in über 60 Ländern. Schwerpunktmäßig sind dies Anwender aus den Bereichen Casino, Safe & Smart City, Flughäfen, Logistik, Stadien und Industrie. Aber auch Banken, Einrichtungen der kritischen Infrastruktur (KRITIS) sowie mittelständische Unternehmen aus allen Bereichen gehören zum Kundenkreis.

Niedrige Gesamtbetriebskosten „Made in Germany“
Mit wegweisenden Innovationen gelingt es Dallmeier immer wieder, sich technologisch an die Spitze zu setzen: Vom weltweit ersten Digitalen Bildspeicher mit Bewegungsanalyse im Jahr 1992 über die patentierte „Multifocal-Sensortechnologie“ Panomera® mit ihrem „Mountera®“ Montagesystem bis hin zur Domera® Kamerafamilie, die bis zu 300 Kameravarianten mit nur 18 Komponenten ermöglicht. Diese und viele weitere Innovationen stiften echten Kundenutzen und können mit ihrem dadurch niedrigem Total Cost of Ownership (TCO) und hohem Return on Investment (ROI) problemlos mit Systemen aus Niedriglohnländern konkurrieren.

Cybersecurity, Datenschutz und ethische Verantwortung durch maximale Fertigungstiefe
Durch 100 % „Made in Germany“ garantieren wir unseren Kunden zudem allerhöchste Standards bei den Themen Datenschutz, Cybersecurity und ethischer Verantwortung. Mit hoher Qualität und kurzen Lieferketten sorgen wir – quasi nebenbei – auch noch für Nachhaltigkeit und Umweltschutz. In dem prominenten Gebäude direkt neben dem Regensburger Hauptbahnhof erfolgt deshalb nicht nur die gesamte Entwicklung, sondern auch die komplette Fertigung der Produkte.

www.dallmeier.com
www.panomera.com

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93047 Regensburg
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